Stadtwerke Weinstadt

Gegenstand geändert; nun: (1) Die Versorgungsbetriebe (Gas-, Wasser-, Wärme- und Strom- und Telekommunikationsversorgung und Dienstleistungen), die Verkehrsbetriebe (Parkierungseinrichtungen), der Ersatzneubau des Stiftsbades am Bildungszentrum sowie die dazu eingegangenen Beteiligungen sind zu einem Eigenbetrieb zusammengefasst und werden nach dem Eigenbetriebsgesetz und dieser Satzung geführt. (2) Der Zweck des Eigenbetriebs einschließlich seiner Hilfs- und Nebenbetriebe sind der Bezug, die Erzeugung, die Verteilung sowie die Versorgung der Bevölkerung mit Wasser, Wärme und Energie, der Aufbau und Betrieb von Telekommunikationsnetzen, das Erbringen von Dienstleistungen sowie der Erwerb, die Errichtung und der Betrieb von Einrichtungen, die dem öffentlichen Verkehr dienen sowie der Erwerb, Bau und Betrieb von Bädern. Der Eigenbetrieb kann alle seinen Betriebszweck fördernden oder ihn wirtschaftlich berührenden Geschäfte betreiben. Dazu ist er berechtigt, Beteiligungen einzugehen. Er kann auf Grund von Vereinbarungen seine Versorgungsleistungen sowie seine Dienstleistungen auf andere juristische Personen oder Abnehmer außerhalb des Gemeindegebiets/Stadtgebiets ausdehnen.

Gegenstand geändert; nun: (1) Die Versorgungsbetriebe (Gas-, Wasser-, Wärme- und Strom- und Telekommunikationsversorgung und Dienstleistungen), die Verkehrsbetriebe (Parkierungseinrichtungen) sowie die dazu eingegangenen Beteiligungen sind zum einem Eigenbetrieb zusammengefasst und werden nach dem Eigenbetriebsgesetz und dieser Satzung geführt. (2) Der Zweck des Eigenbetriebs einschließlich seiner Hilfs- und Nebenbetriebe sind der Bezug, die Erzeugung, die Verteilung sowie die Versorgung der Bevölkerung mit Wasser, Wärme und Energie, der Aufbau und Betrieb von Telekommunikationsnetzen, das Erbringen von Dienstleistungen sowie der Erwerb, die Errichtung und der Betrieb von Einrichtungen, die dem öffentlichen Verkehr dienen. Der Eigenbetrieb kann alle seinen Betriebszweck fördernden oder ihn wirtschaftlich berührenden Geschäfte betreiben. Dazu ist er berechtigt, Beteiligungen einzugehen. Er kann auf Grund von Vereinbarungen seine Versorgungsleistungen sowie seine Dienstleistungen auf andere juristische Personen oder Abnehmer außerhalb des Gemeindegebiets/Stadtgebiets ausdehnen.

Allgemeine Vertretungsregelung geändert; nun: Vertretungsberechtigt ist die Betriebsleitung, bestehend aus dem Ersten Betriebsleiter und dem stellvertretenden Betriebsleiter. Sie sind jeweils einzelvertretungsberechtigt und für die Vornahme von Rechtsgeschäften im Rahmen ihrer Tätigkeit als Vertreter der Stadt mit anderen Gesellschaften der Stadt als deren Vertreter für diese Handlungen von den Vorschriften des § 181 BGB befreit. Nun bestellt als Erster Betriebsleiter: Meier, Thomas, Magstadt, *XX.XX.XXXX. Bestellt als stellvertretender Betriebsleiter: Fischer, Heiko, Weinstadt, *XX.XX.XXXX.