Schloßpark und Lippesee Gesellschaft mbH

Purpose

1. Gegenstand des Unternehmens und Zweck der Gesellschaft ist die Errichtung und die Unterhaltung eines Erholungsparks in der Gemarkung Sande mit der Zielsetzung, im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes Natur und Landschaft zu schützen, zu pflegen und zu entwickeln sowie die Durchführung der notwendigen wasserrechtlichen und hochwasserschutzrechtlichen Maßnahamen gemäß dem Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidenten Detmold vom 19.12.1977 (AZ 54.1-84.08.10/S4) und der dazu ergangenen Nachträge. Der Erholungspark soll der Gesunderhaltung und der Freizeitgestaltung der Bürger dienen. 1.1 Das zur Verwirklichung des Gesellschaftszwecks vorgesehene Gelände umfasst das Gebiet zwischen Sennelagerstraße, Hermann-Löns-Straße, Autobahn 33 und der Bundesstraße 64. Die Gesellschafter sind sich darüber einig, dass eine Ausweitung dieses Gebietes möglich ist. 1.2 Die Gesellschaft kann zur Erreichung dieses Zwecks insbesondere - Grundstücke zu Eigentum erwerben, anpachten, erschließen, veräußern und verpachten, - für die Ansiedlung von Betrieben für die Freizeit- und Fereinerholung innerhalb des räumlichen Bereichs der Gesellschaft werben, - Unternehmen und Privatpersonen, die dementsprechende Einrichtungen im Gebiet der Gesellschaft schaffen wollen, bei der Beschaffung von Grundstücken und bei der Abwicklung damit zusammenhängender Geschäfte beraten, - die Gesellschafter bei der örtlichen und überörtlichen Planung, soweit das Gebiet des Erholungsparks Lippe-See unmittelbar oder mittelbar betroffen wird, beraten, - einen Beitrag zur Schaffung einer attraktiven Infrastruktur für einen Freizeitpark zu leisten, - mit den am Lippe-See tätigen und dort ansässigen Vereinen und Privatpersonen zur ständigen Erhaltung und Förderung des Gegenstandes und Zwecks der Gesellschaft gem. Ziff. 1 zusammenarbeiten. 2. Ebenso ist Gegenstand des Unternehmens und Zweck der Gesellschaft die Abwicklung und der partielle Rückbau der im Jahr 1994 durchgeführten Landesgartenschau Paderborn sowie die Pflege, Weiterentwicklung und jegliche Nutzung der nicht zurück gebauten Anlagen und vorhandenen Investitionen, insbesondere des früheren Gartenschaugeländes im Schlossbereich von Schloß Neuhaus zum Wohle der Bevölkerung der Stadt Paderborn sowie der Bürger der Region. Dieses wird verwirklicht durch geeignete Maßnahmen im Bereich: Umwelt-, Landschafts- und Naturschutz, Förderung der Heimatpflege und Heimatkunde, der Kultur- , Kunst- und Denkmalpflege, Bildung und Erziehung, Qualifizierungs- und Beschäftigungsförderungsmaßnahmen im Rahmen der Berufsintegration von Arbeitslosen und arbeitslosen Sozialhilfeempfängern im vorgenannten Aufgabenbereich der Gesellschaft, Wissenschaft und Forschung, Gesundheitswesen, Tierschutz, Verbraucherberatung, Völkerverständigung, Wohlfahrtswesen, Jugendpflege und Sport. Um Überschneidungen mit anderen Kulturangeboten in Paderborn zu verhindern, wird eine frühzeitige Abstimmung mit dem städt. Kulturamt und der Paderhalle erfolgen. 2.1 Das zur Verwirklichung des Gesellschaftszwecks in Ziffer 2 vorgesehene Gelände umfasst alle aufgeführten Bereiche, die gemäß "Vertrag zur Nutzung, Pflege und Weiterentwicklung des Schloß- und Auenparks" aus dem Jahr 1997 gem. Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses vom 28.10.1997, der Gesellschaft mit allen darin festgelegten Rechten und Pflichten überlassen werden. Dieser Nutzungsvertrag ist Bestandteil des Gesellschaftsvertrages.