Reha-Südwest Südbaden gGmbH

Purpose

Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung der Hilfe für Zivilbeschädigte und Behinderte (§ 52 Abs. 2 Nr. 10 AO); die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege (§ 52 Abs. 2 Nr. 3 AO); die Förderung der Jugend- und Altenhilfe (§ 52 Abs. 2 Nr. 4 AO); die Förderung der Erziehung, Volks- und Berufsbildung (§ 52 Abs. 2 Nr. 7 AO); die Förderung des Wohlfahrtswesens, insbesondere der Zwecke der amtlich anerkannten Verbände der freien Wohlfahrtspflege (§ 52 Abs. 2 Nr. 9 AO); die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements zugunsten gemeinnütziger und mildtätiger Zwecke (§ 52 Abs. 2 Nr. 25 AO); die selbstlose Unterstützung von Personen, die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustandes auf die Hilfe anderer angewiesen sind (§ 53 Nr. 1 AO). Der Satzungszweck wird durch Zweckbetriebe insbesondere verwirklicht durch Planung, Errichtung und Betrieb von Einrichtungen und Diensten für Menschen mit Behinderungen im Sinne der Integration und Inklusion sowie Aufklärung der Öffentlichkeit und der zuständigen Behörden über die Situation von Menschen mit Behinderungen; Betrieb von Pflege- und Assistenzdiensten zur Versorgung von schwer- und mehrfachbehinderten Pflegebedürftigen; Betrieb von Kindertagesstätten, Betreuung von Kindern und Jugendlichen nach dem Jugendhilfegesetz; Betreuung, Förderung und Therapie von Schwer- und Mehrfachbehinderten; Träger von Freiwilligendiensten (Freiwilliges Soziales Jahr, Bundesfreiwilligendienst, Europäischer Freiwilligendienst) sowie Einbindung von Ehrenamtlichen bei der Betreuung und Begleitung von Schwer- und Mehrfachbehinderten; Mitwirkung und Unterstützung im Paritätischen Wohlfahrtsverband Baden-Württemberg sowie im Landes- und Bundesverband für Körper- und Mehrfachbehinderte; direkte Hilfe durch Betreuung, Unterrichtung, Beratung der Bedürftigen selbst, deren Eltern und sonstigen Pflegepersonen sowie Durchführung von Maßnahmen zur Rehabilitation von Menschen mit Behinderungen oder anderer Hilfebedürftiger, die auf eine gleiche oder ähnliche Unterstützung wie Menschen mit Behinderungen angewiesen sind. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Gesellschafter dürfen keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft erhalten. Sie erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung der Gesellschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke nicht mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile und den gemeinen Wert ihrer geleisteten Sacheinlagen zurück. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Gesellschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.