MOS Franken GmbH

Purpose

(1) Zweck der Gesellschaft ist die Förderung von Bildung und Erziehung, insbesondere die Förderung der Montessori-Pädagogik. Die Gesellschaft kann auch operativ tätig werden. (2) Ebenso Zweck der Gesellschaft ist die Beschaffung von Mitteln für die Verwirklichung der steuerbegünstigten Zwecke einer anderen Körperschaft oder für die Verwirklichung steuerbegünstigter Zwecke durch eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Die Mittelbeschaffung für eine unbeschränkt steuerpflichtige Körperschaft des privaten Rechts ist aber nur zulässig, wenn diese selbst steuerbegünstigt ist. (3) Der Gesellschaftszweck wird insbesondere verwirklicht durch Gründung, Aufbau und das Betreiben von Schulen an den Standorten Nürnberg ab dem Schuljahr 2008/2009 und an dem Standort Erlangen nach Eintritt der finanziellen Förderung (§ 38 Abs. III BaySchFG) - auch im Rahmen von Ganztagsschulen mit Mittags- und Nachmittagsbetreuung einschließlich der Schulspeisung-, die bis zur Erlangung der allgemeinen Hochschulreife führen, sowie die Bereitstellung von finanziellen Mitteln hierzu. (4) Die Gesellschaft entscheidet grundsätzlich frei, wie sie ihren Gesellschaftszweck verwirklicht. Ein Rechtsanspruch auf Leistungen der Gesellschaft - auch auf bereits anerkannte oder über einen längeren Zeitraum gewährte - besteht nicht. Die Geschäftsführung (§ 10) ist bei der Zuteilung von Mitteln an die Bestimmungen dieses Vertrags, an die gesetzlichen Bestimmungen sowie an eine von der Gesellschafterversammlung beschlossene Geschäftsordnung (§§ 8 und 9) gebunden.