Katholisches Klinikum Bochum gGmbH

Purpose

1. Gegenstand der Gesellschaft ist die Verwirklichung der Aufgaben der Caritas als Lebens- und Wesensäußerung der Katholischen Kirche durch den Betrieb von katholischen Krankenhäusern und sonstigen Pflege- und Betreuungseinrichtungen sowie die Beteiligung hieran. 2. Krankenhäuser der Gesellschaft dienen der stationären, teilstationären, vor- und nachstationären sowie ambulanten Untersuchung und Behandlung sowie der Pflege, Versorgung und seelsorgerischen Begleitung von Kranken, Wöchnerinnen, außerdem den Aufgaben, die sich aus der Gesundheitsberatung und -vorsorge sowie aus der Trägerschaft von Ausbildungsstätten ergeben; weiterhin beteiligen sie sich an der universitären Aus- und Weiterbildung (Forschung und Lehre). Sie werden in Übereinstimmung mit der vom Bischof von Essen erlassenen Grundordnung für katholische Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen in der jeweils gültigen Fassung betrieben. 3. Die Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse, die,,Ordnung zur Prävention gegen sexualisierte Gewalt an Minderjährigen und schutz- oder hilfebedürftigen Erwachsenen" sowie das Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz (KDG) nebst den dazu jeweils ergangenen Ausführungsbestimmungen finden in ihrer jeweiligen im Kirchlichen Amtsblatt des Bistums Essen veröffentlichten Fassung Anwendung. Ebenfalls zur Anwendung kommen die Leitlinien des Deutschen Caritasverbandes für den Umgang mit sexualisierter Gewalt an Minderlährigen und schutz- oder hilfebedürftigen Erwachsenendurch Beschäftigte in den Diensten und Einrichtungen seiner Gliederungen und MitgIiedsorganisationen. 4. Die Pflege- und Betreuungseinrichtungen dienen der Aufnahme, Betreuung, Pflege, Versorgung und seelsorgerlichen Begleitung von Personen,die infolge ihres körperlichen, geistigen und seelischen Zustandes auf die Hilfe anderer angewiesen sind. 5. Zwecke der Gesellschaft im Sinne der Abgabenordnung sind : a. die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege; b. die Förderung von Wissenschaft und Forschung; c. die Förderung der Berufsausbildung; d. die Förderung der Jugend- und Altenhilfe; e. kirchliche Zwecke. 6. Der Gesellschaftszweck wird verwirklicht insbesondere durch: a. den Betrieb von Krankenhäusern; b. den Betrieb von an ambulanten Versorgungsstrukturen oder die gesellschaftsrechtliche und organisatorische Beteiligung hieran; c. die Herstellung, Lieferung und Verabreichung von Medikamenten an ambulante Patienten; d. Durchführung von Konsiliardiensten; e. Gutachtenerstellung für Versicherungen, Rententräger und Gerichte; f. die universitäre Aus- und Weiterbildung und Forschung; g. die fachärztliche Ausbildung; h. die hoheitliche Grundlagen- und Auftragsforschung, wissenschaftliche Veranstaltungen, sowie Auftragsforschung und Anwendungsbeobachtungen; i. Unterhalt und Betrieb von der Allgemeinheit zugänglichen Schulen zur Bildung im Bereich des Gesundheitswesens, sowie der berufspraktischen Ausbildung; der Unterhalt und Betrieb von Weiterbildungseinrichtungen; j. Frühförderung von Behinderten Menschen; k. Unterhalt einer Kindertagesstätte; l. Entwicklungshilfe im Rahmen der Gesundheitsvorsorge, insbesondere zur medizinischen Aus- und Weiterbildung; m. Kooperationen und Leistungsaustausch mit anderen Einrichtungen, die gleichartige Zwecke verfolgen; n. Seelsorge, Unterhalt von Kapellen und das Abhalten von Gottesdiensten. 7. Der Gesellschaftszweck wird verwirklicht durch die Erbringung von Kooperationsleistungen an andere steuerbegünstigte Körperschaften im Sinne von § 57 Abs. 3 AO, nämlich durch die Überlassung von Immobilien (Praxis- und Betriebsräume), die Erbringung von Management- und Verwaltungsleistungen (Geschäftsführungstätigkeiten, Finanzbuchhaltung, Controlling und Personalwesen), die Erbringung von ärztlichen bzw. medizinischen Leistungen, (Honorarleistungen, Konsilleistungen), Personalgestellung und Personalbeistellung (Personalbedarfsermittlung, Personaleinsatz, Personalabrechnung), die Überlassung von Großgeräten (strahlentherapeutische Geräte wie z. B.: Linearbeschleuniger) sowie Materiallieferungen (Materialbedarfserfassung, Materialkommissionierung, Materialtransport , Materialverbringung) an die St. Elisabeth-Stiftung, die Katholisches Klinikum Bochum Holding gGmbH, die MVZ Katholisches Klinikum Bohcum gGmbH, die St. Anna-Stiftung gGmbH, die Katholisches Klinikum Bochum Service GmbH sowie die Gourmed Vital Ruhr GmbH, 8.. Die Gesellschaft verwwirklicht ihre steuerbegünstigten Zwecke ferner unter Einbeziehung von Kooperationsleistungen von anderen steuerbegünstigten Körperschaften im Sinnen von § 57 Abs. 3 AO,, nämlich durch die Überlassung von Immobilien , Geschäftsführungs- und Managementleistungen, Bildungsleistungen, ärztliche bzw. medizinische Leistungen (Konsilleistungen), pflegerische Leistungen, Personalgestellungen, sowie Reinigungs- und Verpflegungsdienstleistungen der St. Elisabeth-Stifung in Bochum, der Katholisches Klinikum Bochum Holding gGmbH, der MVZ Katholisches Klinikum Bochum gGmbH, der Katholisches Klinikum Bochum Service GmbH sowie der Gourmed Vital Ruhr GmbH. 9. Die Gesellschaft kann ferner unter Beachtung der Vorschriften der Abgabenordnung für steuerbegünstigte Körperschaften alle Geschäfte eingehen und Maßnahmen durchführen, die der Erreichung oder Förderung der Gesellschaftszwecke dienen. Insbesondere darf sie im Rahmen dieser Zwecke andere Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art gründen, übernehmen und sich an solchen Unternehmen beteiligen. 10.Die Gesellschaft ist Mitglied des Caritasverbandes für das Bistum Essen e.V. 11..Die Gesellschaft darf Zweigniederlassungen und Betriebsstätten errichten und unterhalten.