votegroup GmbH

Purpose

Gegenstand des Unternehmens ist die Konzeption, Entwicklung, Verkauf und Betrieb von Software für die Durchführung von Wahlen insbesondere für Kommunal-, Landtags-, Bundestags- und Europawahlen, soweit die Durchführung der Wahlen dem Gesellschafterkreis obliegt. Die Gesellschaft kann daneben auch solche weiteren IT-Dienstleistungen erbringen, die im unmittelbaren Zusammenhang mit der Durchführung der Wahlen stehen (z.B. Schulungen zu den eigenen Produkten). Die Gesellschaft verwirklicht ihren Gesellschaftszweck als Kooperationsgesellschaft im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit. Gesellschafter können werden: Kommunale Gebietskörperschaften, Anstalten in alleiniger kommunaler Trägerschaft, Vereine mit ausschließlich kommunalen Mitgliedern und kommunale Betriebe in einer Rechtsform des privaten Rechts, soweit sie sich mittelbar oder unmittelbar in ausschließlich kommunaler Trägerschaft befinden. Des Weiteren kann die DG Belgien Gesellschafterin sein. Abnehmer der Leistungen können ausschließlich Gesellschafter bzw. die Mitglieder von Gesellschaftern sein. Vor dem Hintergrund der beabsichtigten Umstrukturierung und Erweiterung des Gesellschafterkreises können bis zum 31.12.2016 auch Nichtgesellschafter Abnehmer von Leistungen sein. Die Gesellschaft ist so zu führen, dass die geltenden Gesetze, insbesondere die Vorschriften der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (GO NRW) und dabei die Wirtschaftsgrundsätze des § 109 GO NRW, beachtet werden.