nextgov iT GmbH

Purpose

Gegenstand der Gesellschaft ist die Entwicklung, der Betrieb und die Betreuung von Softwarelösungen zur Digitalisierung von Verwaltungsleistungen sowie die Beratung in technischen und organisatorischen Fragen des Einsatzes von Informationstechnologie in Bezug auf die vorgenannten Aufgabenbereiche. Zweck der Gesellschaft ist die Erbringung von Leistungen für Kommunen und kommunale Einrichtungen auf privatrechtlicher Basis, insbesondere zur Umsetzung der Anforderungen des "Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen - Onlinezugangsgesetz (OZG)" und daraus resultierender Interaktionen mit den verwaltungsseitigen Lösungen zur Informationsverarbeitung. Die Gesellschaft verwirklicht ihren Gesellschaftszweck als Kooperationsgesellschaft im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit. Gesellschafter können werden: a) Kommunale Gebietskörperschaften; b) Anstalten in alleiniger kommunaler Trägerschaft; c) Zweckverbände nach dem Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit NRW; d) kommunale Betriebe in einer Rechtsform des privaten Rechts, soweit sie sich unmittelbar oder mittelbar in ausschließlich kommunaler Trägerschaft befinden; e) Idealvereine, deren Mitglieder ausschließlich solche nach Abs. 3 sind. Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die geeignet sind, den Gegenstand der Gesellschaft unmittelbar zu fördern. Sie ist ferner berechtigt, Zweigniederlassungen zu errichten und sich an anderen Unternehmen des gleichen oder ähnlichen Geschäftszweigs zu beteiligen oder solche zu gründen. Abnehmer der Leistungen der Gesellschaft können ausschließlich deren unmittelbare und mittelbare Gesellschafter sein. Die Gesellschaft ist so zu führen, dass die geltenden Gesetze, insbesondere die Vorschriften der GO NRW, insbesondere die Wirtschaftsgrundsätze des § 109 GO NRW, beachtet werden.