MVZ Klinikum Esslingen GmbH

Purpose

1. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Medizinischen Versorgungszentrums im Sinne des § 95 SGB V zur Erbringung der nach der jeweiligen Zulassung des Zulassungsausschusses für Ärzte für den Bezirk der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg zulässigen ärztlichen und nichtärztlichen Leistungen, insbesondere solche auf den Fachgebieten der Strahlentherapie, Transfusionsmedizin, Laboratoriumsmedizin sowie Frauenheilkunde und Geburtshilfe, und der hiermit im Zusammenhang stehenden Tätigkeiten und Kooperationen. Die Gesellschaft wird die Zulassung für das Medizinische Versorgungszentrum beim Zulassungsausschuss für Ärzte beantragen. Desgleichen wird die Gesellschaft die Genehmigung des Zulassungsausschusses für die Anstellung von Ärzten beantragen. Das zugelassene Medizinische Versorgungszentrum nimmt an der vertragsärztlichen Versorgung teil. Die Gesellschaft kann sich im Rahmen des gemeinnützigkeitsrechtlich und kommunalrechtlich Zulässigen auch auf verwandten Gebieten betätigen und sich an anderen Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art beteihgen oder diese übernehmen. Die Gesellschaft erfüllt öffentliche Aufgaben auf dem Gebiet des Gesundheits- und Wohlfahrtswesens. Sie dient der Bedürfnisbefriedigung insbesondere der Einwohner der Stadt Esslingen am Neckar und stellt für diese im Rahmen des Gesellschaftszwecks eine sektorenübergreifende Versorgung mit Gesundheitsleistungen sicher. 2. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und des Wohlfahrtswesens. Dieser wird verwirklicht durch den Betrieb eines Medizinischen Versorgungszentrums, das als Einrichtung der Wohlfahrtsptlege im Sinne des § 66 AO ambulante ärztliche Versorgungsangebote im Versorgungsbereich der Klinikum Esslingen GmbH unterhält. Mindestens zwei Drittel der Leistungen des Medizinischen Versorgungszentrums müssen persönlich hilfsbedürftigen Personen zugute kommen.