Medizinisches Versorgungszentrum Übach-Palenberg gemeinnützige GmbH

Purpose

Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne der Vorschriften des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (AO). Gegenstand der Gesellschaft ist der gemeinnützige Betrieb Medizinischer Versorgungszentren i.S. des § 95 SGB V zur Erbringung vertrags- und privatärztlicher Leistungen unter ärztlicher Leitung mit Vertragsarztsitzen in Übach-Palenberg, Geilenkirchen und ggf. auch an anderen Orten. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung gemeinnütziger und mildtätiger Zwecke, insbesondere die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens im Rahmen einer möglichst optimalen ambulanten Versorgung der Bevölkerung. Der Gesellschaftszweck wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb Medizinischer Versorgungszentren, durch die Pflege, die Betreuung und Aufnahme von hilfsbedürftigen Personen i.S. der §§ 53, 66 AO sowie durch Kooperation mit anderen Einrichtungen und/oder Personen im Gesundheitswesen, soweit diese ebenfalls diesen Satzungszweck verfolgen. Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die der Erreichung oder Förderung des Gesellschaftszwecks unmittelbar dienen. Zu diesem Zweck kann sich die Gesellschaft auch an anderen Gesellschaften beteiligen. Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben einer oder mehreren Hilfspersonen im Sinne des § 57 Abs. 1 Satz 2 AO bedienen. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig. Sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen gemeinnützigen Zwecke verwendet werden. Die Gesellschafterin darf keine Gewinnanteile und auch keine sonstigen Zuwendungen aus den Mitteln der Gesellschaft erhalten. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Gesellschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Änderungen des Gesellschaftsvertrages, die den Gesellschaftszweck betreffen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit einer Zusage des zuständigen Finanzamtes, wonach die Gemeinnützigkeit auch nach der Satzungsänderung bestehen bleibt.