Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH

Purpose

(1) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. (2) Die Zwecke der Gesellschaft sind a) die Förderung von Wissenschaft und Forschung, b) die Förderung der Bildung. c) die Förderung des demokratischen Staatswesens. (3) Die Satzungszwecke gemäß Absatz 2 werden verwirklicht insbesondere durch a) die Entwicklung rechts-, politik- und anderer wissenschaftlicher Forschungs- und Debattenthemen im Dialog mit Wissenschaftler_innen und Wissenschaftsinstitutionen sowie die Akquise, Redaktion und Open-Access-Publikation verfassungsrechts- und anderer wissenschaftlicher Texte auf dem Verfassungsblog (www.verfassungsblog.de) und in anderen digitalen und analogen Formaten; b) den Betrieb des Verfassungsblogs als allgemein zugängliche Plattform für wissenschaftliche und an ein breiteres Publikum gerichtete Publikationen zu aktuellen verfassungsrechtlichen Themen in hoher Qualität; c) die Realisation des kostenlosen Podcasts "Verfassungspod" und von Veranstaltungen und Debatten zu aktuellen verfassungsrechtlichen Themen in digitalen und analogen Formaten; d) das Zugänglichmachen rechts-, politik- und anderer wissenschaftlicher Expertise zu den verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen einer pluralistischen demokratischen Auseinandersetzung für eine breite demokratische Öffentlichkeit auf nationaler wie auf supra- und internationaler Ebene über das Portal Verfassungblog.de und andere mediale Formate. 4) Die Gesellschaft verpflichtet sich, alle Forschungsergebnisse zeitnah zu veröffentlichen. (5) Die Gesellschaft ist berechtigt, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Bestimmungen dieses Gesellschaftsvertrages alle Geschäfte und Rechtshandlungen vorzunehmen, die zur Erreichung des Gesellschaftszwecks dienlich sind oder das Unternehmen zu fördern geeignet erscheinen. (6) Die Gesellschaft kann sich unmittelbar und mittelbar an anderen Unternehmen beteiligen, die ebenfalls ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke verfolgen.