Klinikum Frankfurt Höchst GmbH

Purpose

Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und die Förderung des Wohlfahrtswesens. Dieser Zweck wird durch den Betrieb eines wirtschaftlich leistungsfähigen Krankenhauses verwirklicht, das für eine bedarfsgerechte und qualitativ hochwertige stationäre und - soweit zweckmäßig - auch ambulante Versorgung der Bevölkerung sorgt und damit einen Beitrag für die Erfüllung des Sicherstellungsauftrages der Stadt Frankfurt am Main nach § 3 Abs. 1 des Hessischen Krankenhausgesetzes ("HKHG") - beschränkt auf das von der Gesellschaft abgedeckte Versorgungsgebiet, das die Postleitzahlengebiete 60326, 60431, 60435, 60437, 60439, 60486, 60487, 60488, 60528, 60529 sowie 65929, 65931, 65933, 65934 und 65936 umfasst - und die Aufgaben des "Klinikverbundes Frankfurt-Main-Taunus" leistet sowie die Notfallversorgung sicherstellt. Gegenstand des Unternehmens ist insbesondere der Betrieb eines Krankenhauses der Maximalversorgung mit dem Standort Frankfurt Höchst mit Krankenpflege- und Altenpflegeschule einschließlich der Altenpflege- und Altenhilfeeinrichtungen sowie sonstiger Nebeneinrichtungen und Hilfsbetriebe. Diese Satzungszwecke werden auch verwirklicht durch planmäßiges Zusammenwirken mit weiteren Körperschaften im Klinikverbund Frankfurt-Main-Taunus, die ebenfalls die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 der Abgabenordnung erfüllen, indem betriebsnotwendige Dienstleistungen bezogen werden. Zweck der Gesellschaft ist auch, anderen steuerbegünstigten Körperschaften insbesondere zur Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, der Wissenschaft und Forschung, der Jugend- und Altenhilfe sowie der Erziehung, Volks- und Berufsbildung einschließlich der Studentenhilfe Mittel nach Maßgabe des § 58 Nr. 1 Abgabenordnung zu beschaffen und weiterzuleiten. Dieser Zweck wird insbesondere durch die Weitergabe von Erträgen aus wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben, Vermögensverwaltung und Spenden verwirklicht. Die Zweckverwirklichung kann auch durch die Vergabe von zinsgünstigen und zinslosen Darlehen erfolgen.