Medizinisches Versorgungszentrum DLG MVZ gGmbH

Purpose

Betrieb und Ausbau eines Medizinischen Versorgungszentrums im Sinne des § 95 SGB V im regionalen Einzugsbereich der Kreiskliniken Dillingen-Wertingen gGmbH als Einrichtung des öffentlichen Gesundheitswesens und Durchführung von ärztlichen Untersuchungen und Heilkundeleistungen zur Sicherstellung der ambulanten medizinischen Versorgung der Bevölkerung des Landkreises Dillingen a.d. Donau in Ergänzung der Versorgung durch die Kreiskliniken Dillingen-Wertingen gGmbH. Die Gesellschaft verfolgt die Zwecke der Förderung der Gesundheitsfürsorge und der Wohlfahrtspflege. Die Gesellschaft wird sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben Hilfspersonen im Sinne des § 57 Abs. 1 Satz 2 der Abgabenordnung bedienen, soweit sie die Aufgaben nicht selbst wahrnimmt. Die Gesellschaft verfolgt im Rahmen ihrer kommunalen Aufgabenstellung ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung, insbesondere im Bereich der ambulanten (vertrags-) ärztlichen Versorgung durch die Gründung und den Betrieb eines medizinischen Versorgungszentrums. Der Zweck der Gesellschaft wird verwirklicht insbesondere durch die Erbringung aller für ein medizinisches Versorgungszentrum zulässigen ärztlichen und nichtärztlichen Leistungen und aller hiermit im Zusammenhang stehenden Tätigkeiten. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Die Gesellschaft verfolgt ihre gemeinnützige Zielsetzung auch durch das planmäßige Zusammenwirken im Sinne von § 57 Abs. 3 Abgabenordnung mit Gesellschaften (Kooperationspartnern), die die Zwecke der Förderung der Gesundheitsfürsorge und der Wohlfahrtspflege verfolgen, die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 Abgabenordnung erfüllen und die Dienstleistungen zur Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens, im Wesentlichen in der Patientenversorgung, sonstigen Gesundheitsdienstleistungen in der Krankenhaushygiene, der Krankenhausreinigung, des Gebäudemanagements und der Logistik erbringen.