Rechtliches
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: April 2026 · Implisense GmbH, Berlin
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Implisense GmbH (nachfolgend „Implisense") und ihren Kunden über die Erbringung von Datendienstleistungen, Analyseprodukten, Software-as-a-Service-Angeboten und verwandten Leistungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Implisense stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote von Implisense sind freibleibend. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung von Implisense oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande. Bei digitalen Produkten gilt die Aktivierung des Zugangs (API-Key, Kontozugang) als Vertragsschluss. Für Beratungs- und Analyseleistungen gilt das unterzeichnete Angebot als Vertragsgrundlage.
§ 3 Leistungsumfang
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Leistungsbeschreibung oder dem Produktdatenblatt. Implisense erbringt ihre Leistungen mit der gebotenen Sorgfalt auf Basis der zum Zeitpunkt der Leistung verfügbaren Daten (Handelsregister, öffentliche Quellen).
Implisense übernimmt keine Garantie für die Vollständigkeit, Aktualität oder Richtigkeit der bereitgestellten Daten, da diese auf öffentlichen Drittquellen basieren. Implisense stellt keine Rechts- oder Steuerberatung bereit.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die im Angebot oder auf der Website ausgewiesenen Preise, jeweils zuzüglich der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Bei wiederkehrenden Abonnements (API, SaaS-Produkte) wird monatlich oder jährlich im Voraus abgerechnet.
Bei Zahlungsverzug ist Implisense berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen und den Zugang zu digitalen Produkten bis zum Ausgleich der offenen Rechnung zu sperren.
§ 5 Nutzungsrechte und geistiges Eigentum
Implisense räumt dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den gelieferten Daten, Berichten und Analysen für eigene geschäftliche Zwecke ein. Eine Weitergabe an Dritte, Weitervermarktung oder öffentliche Zugänglichmachung ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Implisense nicht gestattet. Methoden, Algorithmen und Software von Implisense verbleiben ausschließlich im geistigen Eigentum von Implisense.
§ 6 Haftungsbeschränkung
Implisense haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Implisense nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung ist in diesen Fällen auf den Betrag begrenzt, den der Kunde in den letzten 12 Monaten vor dem Schadenereignis an Implisense gezahlt hat, maximal jedoch auf EUR 50.000.
Eine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung der bereitgestellten Daten für geschäftliche Entscheidungen entstehen, ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
§ 7 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung. Soweit Implisense im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, wird ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) geschlossen.
§ 8 Kündigung und Laufzeit
Einmalige Projekte und Analysen enden mit Ablieferung des vereinbarten Ergebnisses. Abonnements (API-Zugang, SaaS-Produkte) können mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende der jeweiligen Abrechnungsperiode gekündigt werden, sofern im Angebot keine andere Laufzeit vereinbart wurde. Die Kündigung bedarf der Textform (E-Mail genügt).
§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
§ 10 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Änderungen dieser AGB bedürfen der Textform. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
Fragen zu den AGB? Wenden Sie sich an info@implisense.com. Diese AGB stellen keine abschließende Rechtsberatung dar. Bei komplexen Vertragsverhältnissen empfehlen wir die Hinzuziehung eines Rechtsanwalts.