Stadtwerke Neuburg a.d. Donau

Unternehmensgegenstand

1. Erzeugung, Verteilung und Vertrieb von Strom und Gas sowie die Versorgung mit Wasser. Weitere Aufgaben sind der Bau, die Einrichtung und der Betrieb öffentlichen Bäder, der Wärmeversorgung, der Verkehrsanlagen und der Verkehrsbetriebe sowie die Schaffung von Telekommunikationsinfrastruktur. Hierzu gehört im Rahmen der Gesetze auch die Einrichtung und Unterhaltung von Neben- und Hilfsbetrieben, die die Aufgabe der Stadtwerke fördern und wirtschaftlich mit ihnen zusammenhängen. Zur Förderung der Aufgaben der Stadtwerke kann sich die Stadt (Stadtwerke) im Rahmen der Gesetze an anderen Unternehmen beteiligen. 2. Die Stadtwerke sind im Zusammenhang mit den Aufgaben nach Absatz 1 zuständig für die Erhebung von öffentlichen Abgaben nach den jeweils gültigen kommunalabgabenrechtlichen Vorschriften, einschließlich des Erlasses von Bescheiden, und den diesen entsprechenden privatrechtlichen Entgelten im Bereich des Gebiets der Stadt Neuburg sowie auch für andere Gemeinden, wenn die Stadt Neuburg hier Aufgaben nach Absatz 1 vertraglich übernommen hat. Sie sind auch zuständig für alle weiteren Maßnahmen im Vollzug. Im Einzelfall können die Stadtwerke im Einvernehmen mit der Stadt Neuburg die übertragenen Aufgaben zur Bearbeitung an diese zurück übertragen. 3. Die Stadtwerke nehmen die in Absatz 1 bezeichneten Aufgaben auch für andere Gemeinden und Zweckverbände wahr, wenn die Stadt diese Aufgaben übernommen und den Stadtwerken übertragen hat.