Poliklinik Ernst von Bergmann GmbH

Unternehmensgegenstand

Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (AO). Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Satzungsgemäßer Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege sowie die Förderung der Wohlfahrtspflege im Bereich des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege durch die Fortentwicklung der Poliklinik Potsdam zu einem Zentrum für die ambulante gesundheitliche Versorgung und soziale Betreuung der Bevölkerung, sowie durch den Betrieb von Medizinischen Versorgungszentren im Sinne des § 95 Sozialgesetzbuch Teil V (SGB V). Mindestens zwei Drittel der Leistungen der Gesellschaft müssen hilfebedürftigen Personen im Sinne des § 53 der Abgabenordnung zugutekommen. Zweck der Gesellschaft ist zudem die Förderung von Wissenschaft und Forschung mittels Durchführung von medizinischen Forschungsvorhaben und Veranstaltungen. Die Gesellschaft ist zu allen Maßnahmen und Geschäften berechtigt, durch die der Unternehmensgegenstand unmittelbar gefördert werden kann. Hierzu gehören auch die Errichtung von Zweigniederlassungen sowie die Schaffung oder Bedienung von Einrichtungen anderer oder gleicher Rechtsformen sowie Beteiligungen an solchen, soweit sich diese innerhalb des Tätigkeitsumfangs des Gesellschaftsgegenstandes der Gesellschafterin bewegen, gemeinderechtliche Regelungen nicht entgegenstehen, der Landeshauptstadt Potsdam und unter Berücksichtigung des § 7 des Gesellschaftsvertrages eine angemessene Einflussnahme ermöglicht wird und der Unternehmensgegenstand nach Art und Umfang in einem angemessenen Verhältnis zur Leistungsfähigkeit und zum Bedarf der Gesellschafterin und deren Trägerin steht.