Kreisklinikum Siegen GmbH

(1) Der Zweck der Gesellschaft ist die Förderung der Gesundheitsvorsorge im Rahmen einer optimalen Krankenhausversorgung der Bevölkerung des Kreises Siegen-Wittgenstein bzw. des im Krankenhausbedarfsplan Nordrhein-Westfalen genannten Versorgungsbereiches sowie die Förderung der Jugendhilfe. (2) Der unter Abs. 1 aufgeführte Satzungszweck wird insbesondere durch den Betrieb des Kreisklinikums des Kreises Siegen-Wittgenstein einschließlich Aus- und Weiterbildungsstätten für medizinische und andere Krankenhausberufe sowie von Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben, wie z.B. einem medizinischen Versorgungszentrum zur ambulanten Gesundheitsfürsorge sowie auch den Betrieb einer öffentlichen Kindertagesstätte verwirklicht. (3) Die Gesellschaft kann ferner alle Geschäfte eingehen, die zur Erreichung oder Förderung des Gesellschaftszweckes unter Berücksichtigung des § 3 dienlich sind, sofern nicht Bestimmungen des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (AO) entgegenstehen. In diesem Rahmen kann die Gesellschaft auch a) Geschäftsbesorgungs- und Kooperationsverträge jeder Art abschließen; b) Hilfspersonen entgeltlich und unentgeltlich einsetzen; c) eigene Rechtsträger gründen; d) sich an anderen Rechtsträgern beteiligen.