Hochschule für Kommunikation und Gestaltung gGmbH

Unternehmensgegenstand

1. Gegenstand der Gesellschaft ist es, eine staatlich anerkannte Hochschule im Sinne des § 70 Abs. 4 in Verbindung mit dem § 1 Landeshochschulgesetz Baden-Württemberg (LH B.-W.) zu errichten, zu gründen, zu unterhalten und zu fördern. Die Hochschule trägt den Namen "Hochschule für Kommunikation und Gestaltung". 2. Die Hochschule ist eine sich selbst steuernde, organschaftlich und mitgliedschaftlich verfasste Gemeinschaft von Lehrenden und Lernenden und zugleich eine rechtlich unselbständige Einrichtung der Gesellschaft. Die Gesellschaft übt durch ihre Geschäftsführung die Aufsicht über die Hochschule aus. In Angelegenheiten der Lehre, Forschung und Kunstausbildung ist die Aufsicht auf die Einhaltung der Rechtsvorschriften beschränkt. 3. Die Gesellschaft stellt sicher, dass die Mitglieder der Hochschule die Grundrechte der Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre in dem Umfang, wie sie durch Artikel 5 Abs. 3 Satz 1 des Grundgesetzes und 3 des LHG B.-W. eingeräumt werden, wahrnehmen können. Die Hochschule regelt ihre Angelegenheiten in einer Grundordnung. Diese ist so zu gestalten, dass sie die Voraussetzungen für die staatliche Anerkennung nach den Bestimmungen des LHG B.-W. erfüllt. Vor allem ist sicherzustellen, dass die Mitglieder der Hochschule an der Gestaltung von deren Aufgaben angemessen beteiligt werden. Die Grundordnung bedarf der Genehmigung der Geschäftsführung der Gesellschaft. Die Genehmigung kann nur aus Rechtsgründen oder dann verweigert werden, wenn und soweit die Grundordnung berechtigten Interessen der Gesellschaft zuwiderläuft.