Gesundheitszentrum an den Kreiskliniken Böblingen gemeinnützige GmbH-Medizinisches Versorgungszentrum Herrenberg -

Unternehmensgegenstand

Zweck der Gesellschaft ist die Förderung mildtätiger Zwecke im Sinne des § 53 Abs. 1 Nr. 1 der Abgabenordnung (AO), insbesondere im Bereich der ambulanten, insbesondere vertragsärztlichen Versorgung durch die Gründung und den Betrieb eines medizinischen Versorgungszentrums. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb des Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) Herrenberg mit Betriebsstätte in 71083 Herrenberg, Marienstraße 25 als medizinisches Versorgungszentrum im Sinne des § 95 SGB V. Das MVZ Herrenberg tritt nach außen unter der Bezeichnung Gesundheitszentrum an den Kreiskliniken Böblingen gGmbH - MVZ Herrenberg - auf. Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch die Unterhaltung eines medizinischen Versorgungszentrums zur Erbringung aller hiernach zulässigen ärztlichen und nichtärztlichen Leistungen und aller hiermit im Zusammenhang stehenden Tätigkeiten, die in besonderem Maße den in § 53 Abs. 1 Nr. 1 AO genannten Personen dienen und bei denen mindestens zwei Drittel ihrer Leistungen den in § 53 Abs. 1 Nr. 1 AO genannten Personen zu Gute kommen. Die Gesellschaft erbringt insbesondere Leistungen die von der gesetzlichen Krankenkasse oder privaten Krankenversicherungen ohne ergänzende Zuzahlung durch den Patienten erstattet werden, d. h. es handelt sich um medizinisch notwendige und unter Berücksichtigung des Wirtschaftlichkeitsgebots erforderliche Leistungen bei aufgrund ihrer Krankheit hilfsbedürftigen Personen i. 5. v. § 53 Abs. 1 Nr. 1 AO.