gemeinnützige KIMW Forschungs-GmbH

Unternehmensgegenstand

(1) Die gemeinnützige KIMW Forschungs-GmbH mit Sitz in Lüdenscheid verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. (2) Zweck der Körperschaft ist die Förderung von Wissenschaft und Forschung im Sinne von § 52 Abs. 2 Nr. 1 AO. Der Zweck der Körperschaft wird verwirklicht insbesondere durch die Durchführung eigener Forschungsarbeiten zur wissenschaftlichen Erkenntnisgewinnung auf allen Gebieten der Kunststoffverarbeitung und der Entwicklung von Kunststoffen und Kunststoffprodukten sowie die Förderung entsprechender Forschungsvorhaben von steuerbegünstigten Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen. (3) Die Körperschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. (4) Die Mittel der Körperschaft dürfen nur für ihre satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Gesellschafter dürfen keine Gewinnanteile und auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Körperschaft erhalten; § 58 Nr. 2 der Abgabenordnung bleibt davon unberührt. Sie erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung der Körperschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke nicht mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile und den gemeinen Wert ihrer geleisteten Sacheinlagen zurück. (5) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Der Zweck der Körperschaft wird verwirklicht insbesondere durch Wissenschafts- und Forschungstätigkeiten im Bereich der Kunststoffverarbeitung und der Entwicklung von Kunststoffen und Kunststoffprodukten. Hierbei hat die Körperschaft zwingend die Regelungen des § 68 Nr. 9 AO für das Vorliegen eines Zweckbetriebs im Bereich Wissenschaft und Forschung zu beachten.