Aachener Bad & Sport gGmbH

Unternehmensgegenstand

(I) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. (II) Gegenstand des Unternehmens ist die Förderung des Sports, insbesondere des Schwimmsports in der Aachener Region, und der öffentlichen Gesundheitspflege. Dazu ist die Gesellschaft berechtigt, u.a. die Aachener Schwimmhalle Ost und das Schwimmbad Preuswald zu betreiben. Zur Verwirklichung dieses Zwecks koordiniert die Gesellschaft die Benutzung der Schwimmstätten durch Vereine, Schulen, Sportgruppen und der Öffentlichkeit. Dabei soll eine breite Öffentlichkeit an den Schwimmsport herangeführt und dauerhaft für den Schwimmsport interessiert werden. (III) Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. (IV) Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die gesellschaftsvertraglichen Zwecke verwendet werden. Der Gesellschafter erhält keine Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft. (V) Bei Auflösung der Gesellschaft oder bei Wegfall ihrer steuerbegünstigten Zwecke fällt das Vermögen der Gesellschaft, soweit es die geleisteten Einlagen übersteigt, an die Stadt Aachen, die es für die im § 2 Absatz (2) Satz 1 bezeichneten Zwecke zu verwenden hat. (VI) Absatz (5) ist entsprechend anzuwenden, wenn die Gesellschaft ihr gehörenden Grundbesitz, der den Gemeinnützigen Zwecken dient, veräußert oder in sonstiger Weise das Eigentum an ihr gehörendem Grundbesitz verliert.