Tourismus, Kultur und Stadtmarketing Lübben (Spreewald) GmbH

Unternehmensgegenstand

Die Förderung des Ansehens und der Entwicklung der Stadt Lübben (Spreewald) mit dem Ziel der Steigerung der Attraktivität, der kooperativen Stadtentwicklung und der Vitalisierung der Stadt Lübben (Spreewald) im Freizeit- und Tourismusbereich sowie die damit verbundenen Aktivitäten. Hiervon umfasst ist die Förderung der Entwicklung in der und für die Stadt Lübben (Spreewald),
ausdrücklich die Sicherung und Ausweitung der Attraktivität des Wirtschaftsstandortes im Gesellschaftsgebiet in Form der allgemeinen Wirtschaftsförderung.
Hierzu übernimmt die Gesellschaft insbesondere Aufgaben im Freizeit- und Tourismusbereich, der Stadtentwicklung sowie aller damit im Zusammenhang stehenden Leistungen, die der Stärkung und Förderung der Wirtschaftsräume innerhalb der Stadt Lübben (Spreewald) und ihres Umlandes in den Bereichen Freizeit und Naherholung sowie Tourismus dienen.
Bei all diesen Aufgaben im Zusammenhang mit der Entwicklung der Stadt Lübben (Spreewald) handelt es sich um Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse, die mit besonderen Gemeinwohlverpflichtungen verbunden sind und die im Interesse der Allgemeinheit erbracht werden.
Die Gesellschaft ist berechtigt, die ihr zur Förderung des Unternehmenszwecks zufließenden Mittel bzw. Zuschüsse zu verwalten und diese auf der Grundlage gesellschaftseigener und nicht-geseilschaftseigener Mittel- und Zuschussvergaberichtlinien an Drittempfänger weiterzuleiten oder zu eigenen Zwecken zu verwenden.
Die Gesellschaft ist im Rahmen der Gesetze, insbesondere aller einschlägigen gemeinderechtlichen Vorschriften des Landes Brandenburg zu allen Maßnahmen und Geschäften berechtigt, durch die der Gesellschaftszweck gefördert oder verwirklicht werden kann. Sie kann sich auch zur Erfüllung ihrer Aufgaben anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche Unternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe erwerben, errichten oder pachten sowie Vereinbarungen zur Zusammenarbeit aller Art abschließen. Hierzu gehört auch die Übernahme von Sonderaufgaben im Sinne von Hilfs- und Nebengeschäften, die den vorstehenden öffentlichen Interessen zu dienen bestimmt sind.
Die Gesellschaft soll in der Regel einen Gewinn erwirtschaften, der so hoch ist, dass er außer den für die wirtschaftliche Entwicklung des Unternehmens notwendigen Rücklagen mindestens einer marktüblichen Verzinsung des Eigenkapitals entspricht. Der primäre Zweck der Gesellschaft ist jedoch nicht die Gewinnerzielung, sondern die Verfolgung öffentlicher Zwecke im Sinne der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg durch Unterstützung der gemeindlichen Stadtentwicklung, der Förderung von Freizeit- und Tourismus zur Steigerung der Lebensqualität aller Einwohner und Einwohnerinnen der Stadt Lübben (Spreewald) und der Förderung des Standorts im Gesellschaftsgebiet.
Die Gesellschaft darf Aufgaben und Interessen der Förderungen im Freizeit- und Tourismusbereich ausschließlich für die Stadt Lübben (Spreewald) sowie alle damit im Zusammenhang stehende Arbeiten für öffentlich-rechtliche Auftraggeber und solchen, die diesem gleichgestellt sind, insbesondere für die Stadt Lübben (Spreewald) wahrnehmen. Hierbei wird die Gesellschaft insbesondere auf die besonderen Anforderungen und Bedürfnisse der Stadt Lübben (Spreewald) bei deren Erfüllung kommunaler Aufgaben Rücksicht nehmen.
Das Unternehmen dient nicht Erwerbszwecken, sondern verfolgt als öffentliche Einrichtung der Stadt Lübben (Spreewald) im Allgemeininteresse liegende Aufgaben auch nichtgewerblicher Art und nimmt hierzu allgemeine ideelle und wirtschaftliche Interessen der Stadt Lübben (Spreewald) wahr. Dementsprechend ist zur Förderung des Gemeinwohls auch die Durchführung verlustbringender Geschäfte und Maßnahmen zulässig. Die Stadt Lübben (Spreewald) übernimmt im gesetzlichen Rahmen die hiermit der Gesellschaft enstehenden Risiken bzw. Verluste. Die Gesellschaft ist berechtigt, im geringen, rechtlich vertretbaren Umfang auch für private Auftraggeber tätig zu sein.
Die Gründung und Übernahme von Tochtergesellschaften sowie Art und Umfang der Beteiligung an Unternehmen bedarf der Zustimmung der Gesellschafterversammlung, welche wiederum der Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lübben (Spreewald) bedarf.
Das Zustimmungserfordernis durch die Stadtverordnetenversammlung Lübben (Spreewald) gilt nicht für Beteiligungen ab der dritten Beteiligungsstufe (Enkelgeseilschaften), gerechnet ab der Beteiligungsstufe der Alleingesellschafterin. Hier ist eine Zustimmung nicht notwendig.