kbo-Kinderzentrum München gemeinnützige GmbH

Unternehmensgegenstand

Zweck der Gesellschaft ist die bestmögliche Versorgung der Bevölkerung mit Krankenhausleistungen im Rahmen der Aufgabenstellung nach dem Krankenhausplan des Freistaates Bayern, des Versorgungsauftrages und der Wirtschaftlichkeit sowie die ambulante sozialpädiatrische Versorgung von Kindern und Jugendlichen, die wegen der Art, Schwere oder Dauer ihrer Krankheit oder einer drohenden Krankheit nicht von geeigneten Ärzten oder in geeigneten Frühförderstellen behandelt werden können. Der Satzungszweck wird auch im planmäßigen Zusammenwirken mit anderen Körperschaften, die die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 der Abgabenordnung erfüllen (§ 57 Abs. 3 AO), durch die im Rahmen des Gegenstands des Unternehmens genannten Tätigkeiten verwirklicht (vgl. Abs. 2), d.h. mit der Kliniken des Bezirks Oberbayern Kommunalunternehmen - Anstalt des öffentlichen Rechts und ihren gemeinnützigen Tochtergesellschaften und sonstigen verbundenen gemeinnützigen Unternehmen. Die Gesellschaft erbringt hierfür Dienstleistungen an die vorgenannten Körperschaften, die diese bei der unmittelbaren Erfüllung ihrer gemeinnützigen Zwecke verwenden bzw. kann diese Leistungen beziehen. Der Zweck wird auch durch Mittelweiterleitungen gemäß § 58 Nr. 1 AO sowie durch die Vergabe von zinsgünstigen und zinslosen Darlehen an andere steuerbegünstigte Körperschaften oder juristische Personen des öffentlichen Rechts, die die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 der Abgabenordnung erfüllen, erfüllt. Die kbo-Kinderzentrum München gemeinnützige GmbH als Sozialpädiatrisches Zentrum und Fachklinik für Sozialpädiatrie und Entwicklungsrehabilitation ist ein Kompetenzzentrum zur regionalen und überregionalen sozialpädiatrischen Versorgung. Gegenstand der Gesellschaft ist die stationäre und ambulante Diagnostik und Therapie von Krankheiten, drohenden oder manifesten Behinderungen/Mehrfachbehinderungen oder Entwicklungsstörungen bei Kindern und Jugendlichen unter Einbeziehung ihrer Angehörigen. Aufgabe ist es durch ärztliche, psychologische, pflegerische und therapeu-tische Behandlung sowie durch ergänzende Leistungen zur Rehabilitation Krankheiten und Behinderungen zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu diagnostizieren, zu verhindern, zu heilen oder in ihren Auswirkungen zu mildern und die zu versorgenden Kinder und Jugendliche sowie deren Angehörige unterzubringen und zu verpflegen. Die Gesellschaft ist berechtigt, im Rahmen der Gesetze und der Bestimmungen des Gesellschaftsvertrags unter Beachtung der Anforderungen des Gemeinnützigkeitsrechts weitere Zweckbetriebe zu unterhalten, die dem Zweck der Gesellschaft zu dienen geeignet sind. Alle Personen, die einer Krankenhausversorgung oder ambulanten sozialpädiatrischen Versorgung im Sinne der Absätze 1 und 2 bedürfen, sind ohne Rücksicht auf ihre wirtschaftliche Lage und soziale Stellung entsprechend ihrer Erkrankung medizinisch angemessen, zweckmäßig und wirtschaftlich zu versorgen. Die Gesellschaft ist insbesondere den Zielen der Humanität, Qualität und Wirtschaftlichkeit der Versorgung verpflichtet. Diese Ziele sind gleichrangig. Die Voraussetzungen der wirtschaftlichen Sicherung und eines sparsam wirtschaftenden Krankenhauses und eines Sozialpädiatrischen Zentrums sind von der Gesellschaft, seinen Organen und allen seinen Beschäftigten eigenverantwortlich zu gewährleisten. Qualität und Wirksamkeit der Leistungen haben dem jeweiligen Stand der medizinischen, therapeutischen und pflegerischen Erkenntnisse zu entsprechen und den medizinischen Fortschritt zu berücksichtigen.