MVZ Limbach Halle GmbH

Purpose

Die Errichtung und der Betrieb eines oder mehrerer Medizinischer Versorgungszentren (im Folgenden auch "MVZ" genannt) im Sinne von § 95 Abs. 1 Satz 2 i. V. m. Abs. 1a SGB V. Die Gesellschaft erbringt durch angestellte Ärzte umfassend alle ärztlichen und damit zusammenhängenden nichtärztlichen Leistungen der für das jeweilige MVZ zugelassenen Fachgebiete unter Wahrung der Fachgebietsgrenzen für gesetzlich und privat versicherte Patienten. Sie ist außerdem tätig für Ärzte, Krankenhäuser und krankenhausähnliche sowie sonstige Einrichtungen ärztlicher Heilbehandlung, Diagnostik und Befunderhebung. Die Gesellschaft übt insoweit die Heilkunde am Menschen aus und beachtet hierbei das ärztliche Berufsrecht, insbesondere die Weisungsfreiheit der Ärzte in medizinischen Fragen. Die Gesellschaft darf alle Geschäfte und Handlungen vornehmen, die dem Gesellschaftszweck unmittelbar und mittelbar zu dienen geeignet sind. Sie kann unter Wahrung der zulassungsrechtlichen Voraussetzungen Nebenbetriebsstätten (Zweigpraxen, ausgelagerte Betriebsstätten) errichten sowie örtliche und überörtliche Berufsausübungensgemeinschaften mit allen dazu befugten Leistungserbringern bilden. Sie erbringt ihre Leistungen für Patienten, Arztpraxen, Krankenhäuser sowie ambulante und stationäre Einrichtungen der Diagnostik, Behandlung, Vorsorge und Rehabilitation einschließlich nichtärztlicher Leistungserbringer im Bereich des Gesundheitswesens in allen zulässigen Formen der Kooperation. Die Gesellschaft darf Zweigniederlassungen errichten, Tochtergesellschaften, allein oder mit anderen betreiben und sich an gleichartigen oder ähnlichen Unternehmen beteiligen. Die Behandlungsverträge mit den Patienten werden mit der Gesellschaft abgeschlossen. Abweichendes kann durch Gesellschafterbeschluss für die Behandlung von nicht gesetzlich krankenversicherten Patienten festgelegt werden, falls eine private Krankenversicherung die Inanspruchnahme des MVZ als nicht ihren Versicherungsbedingungen entsprechend ablehnt; in diesem Fall kann den Ärzten des MVZ durch Gesellschafterbeschluss eine Nebentätigkeitenserlaubnis zur Behandlung dieser Patienten erteilt werden. In der Nebentätigkeitserlaubnis ist zu regeln, ob und inwieweit der Arzt die Vrgütung für seine ärztliche Tätigkeit an die Gesellschaft weiterleiten muss.