EUREX Clearing AG

Unternehmensgegenstand

a) die Wahrnehmung der Aufgaben eines Clearing-Hauses einschließlich des Betriebs eines Clearing-Systems für die geld- und stückemäßige Abwicklung der Geschäfte an in- und ausländischen Wertpapier- oder Terminbörsen, multilateralen Handelsplattformen und im Zusammenhang mit dem Clearing von außerbörslichen Geschäften in Finanzinstrumenten oder Emissionsberechtigungen. Dabei ist die Gesellschaft auch zum Abschluss von Verträgen berechtigt, die der Errichtung und Unterhaltung von Abwicklungsverbindungen ("Clearing-Links") mit anderen Clearing-Häusern oder vergleichbaren Unternehmungen dienen; b) die Ausübung der Tätigkeit als zentraler Kontrahent im Sinne des Kreditwesengesetzes sowie vergleichbarer Funktionen nach einschlägigen ausländischen Rechtsordnungen; c) die Planung, Entwicklung und Durchführung elektronischer Datenverarbeitung, insbesondere im Bereich des Börsengeschäfts, Clearing-Geschäfts und des Wertpapiergeschäfts der Kreditinstitute einschließlich dessen Abwicklung sowie Sammlung, Verarbeitung und der Vertrieb von auf Wertpapiere und/oder Derivate bezogenen Informationen; d) die Erbringung von unterstützenden Dienstleistungen für mit dem Börsen Clearing- und Wertpapiergeschäft befasste Unternehmen, insbesondere durch Wahrnehmung zentraler Dienste in sämtlichen Tätigkeitsbereichen für die betroffenen Unternehmen. e) die Ausübung des Eigengeschäfts im Sinne des Kreditwesengesetzes sowie vergleichbarer Tätigkeiten nach einschlägigen ausländischen Rechtsordnungen f) die Ausübung des Einlagengeschäfts und des Kreditgeschäfts im Sinne des Kreditwesengesetzes nach Maßgabe der folgenden Einschränkungen: i. Die Eurex Clearing AG darf Einlagen entgegennehmen von und besicherte Kredite gewähren an Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute im Sinne der Richtlinie 2006/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 (Bankenrichtlinie) in der jeweils gültigen Fassung, zuletzt geändert am 09. Dezember 2011, die gleichzeitig Clearing-Teilnehmer bei der Eurex Clearing AG sind. ii. Die Eurex Clearing AG darf Einlagen entgegennehmen von und besicherte Kredite vergeben an zum Konsolidierungskreis der Deutsche Börse AG gehörige Unternehmen mit Sitz im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR), die nicht Institute im Sinne des KWG sind. An Institute, die eine Erlaubnis nach dem KWG innehaben und zum Konsolidierungskreis der Deutsche Börse AG gehören, dürfen auch nicht besicherte Kredite vergeben sowie Einlagen entgegen genommen werden. iii. Einlagen und Kredite im Sinne der Ziffer i. und ii. dürfen nur entgegengenommen und gewährt werden, wenn sie im engen Zusammenhang zum Clearing-Geschäft stehen. iv. Die Besicherung der Kredite muss den Anforderungen an die Besicherung nach der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 04. Juli 2012 über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister i.V.m. der delegierten Verordnung (EU) Nr. 153/2013 der Kommission vom 19. Dezember 2012 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf technische Regulierungsstandards für Anforderungen an zentrale Gegenparteien in den jeweils gültigen Fassungen genügen. v. Die Anlage von entgegengenommenen Einlagen im Sinne der Einschränkungen nach Ziffern i. bis iii. muss fristenkongruent erfolgen. Gleiches gilt für die Gewährung von Krediten im Sinne der Einschränkungen nach Ziffer i. bis iv. 2. Die Gesellschaft ist berechtigt, alle Geschäfte zu tätigen, Maßnahmen durchzuführen und sonstige Handlungen vorzunehmen, welche zur Erreichung des Gesellschaftszwecks unmittelbar oder mittelbar erforderlich, geeignet oder dienlich erscheinen. Sie kann insbesondere Grundstücke erwerben und veräußern, Zweigniederlassungen im In- und Ausland errichten, sich an Unternehmen gleicher oder verwandter, in Sonderfällen auch anderer Art, beteiligen, solche errichten oder erwerben. Die Gesellschaft ist ferner zum Abschluss von Unternehmens- und Interessengemeinschaftsverträgen berechtigt